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Königin Nur sieht Chance für atomare Abrüstung

2009-09-09T08:24:00.001-07:00

In ihrem Kampf für eine atomwaffenfreie Welt sieht Königin Nur von
Jordanien eine "beispiellose Chance" gekommen. Unter Hinweis auf
eine Grundsatzvereinbarung zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem
russischen Kollegen Dmitri Medwedew vom Juli sagte die Königin der
Nachrichtenagentur AFP im Namen der Initiative Global Zero, nunmehr bestehe
die Hoffnung, "dass alle Nuklearmächte dazu ermuntert werden, dem
Beispiel zu folgen".Bild vergrößernDie seit 1999 verwitwete
jordanische Monarchin gehört zu den Gründungsmitgliedern der Initiative
Global Zero, für die sich auch der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter und
der frühere Sowjetführer Michail Gorbatschow einsetzen.Sie erwarte, dass
Obama die Abrüstungsinitiative bei der Generaldebatte der -Vollversammlung
im September erneut anspreche und zu einer internationalen Konferenz im
Frühjahr aufrufe, sagte Königin Nur. Global Zero will im Februar in Paris
ein Gipfeltreffen veranstalten, bei dem ein Plan für die atomare Abrüstung
bis zum Jahr 2030 vorgelegt werden soll. Ziel sei eine "allmähliche,
überprüfbare Verringerung" der Atomwaffen in allen Ländern. So könne
auch in "instabilen" Weltregionen wie dem Nahen Osten
"Vertrauen aufgebaut werden". Die hohen Militärausgaben im Nahen
Osten belegten, dass Rüstung nicht zu "mehr Sicherheit" führe,
fügte Königin Nur hinzu. Statt Geld für Waffen auszugeben, könne es in die
Entwicklungspolitik investiert werden.Derzeit verfügten 40 Länder über
Material, das für die Produktion von rund 100.000 zusätzlichen Atomwaffen
genutzt werden könnte, sagte Königin Nur. Damit steige das Risiko, dass
Atomwaffen auch angewendet werden könnten oder in die Hände von Terroristen
fielen.

Israel erlaubt Bau von 455 Wohnungen im Westjordanland

2009-09-09T08:23:00.001-07:00

Trotz internationaler Kritik hat der israelische Verteidigungsminister Ehud
Barak den Bau von 455 Wohnungen im Westjordanland genehmigt. Sie sollen in
bereits bestehenden jüdischen Siedlungen errichtet werden, wie sein
Ministerium mitteilte. Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas
nannte die Fortsetzung des Siedlungsbaus eine "Kampfansage" an
die internationale Gemeinschaft.Bild vergrößernAllein in Gusch Ezion bei
Bethlehem sei der Bau von 161 Wohnungen geplant, erklärte das
Verteidigungsministerium in Jerusalem. Weitere Wohnungen sollen in Modiin
Ilit westlich von Ramallah, in Givat Seev im Norden Jerusalems, in Maale
Adumim bei Jerusalem, in Kidar im Osten Jerusalems und in Maskiot im
Jordantal entstehen.Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat
sagte in einer ersten Reaktion, durch den Schritt würde ein möglicher
zukünftiger Stopp des israelischen Siedlungsbaus bedeutungslos. Baraks
Genehmigung "untergräbt das Vertrauen in den Friedensprozess",
fügte er hinzu. Sowohl die US-Regierung als auch diefordern einen Stopp des
Siedlungsbaus, der als eines der größten Hindernisse für einen Frieden im
Nahen Osten gilt.Palästinenserpräsident Abbas rief die arabische Welt bei
einem Besuch in Saudi-Arabien zu einer "geschlossenen Haltung"
gegen Israel auf. Die Fortsetzung des Siedlungsbaus sei "eine
Kampfansage an die Araber und die internationale Gemeinschaft", sagte
sein Sprecher. So lange Israel weiter neue Bauvorhaben in den besetzten
Gebieten genehmige, würden die Palästinenser nicht an den Verhandlungstisch
zurückkehren.Die israelische Ablehnung eines Baustopps torpediere die
Bemühungen von US-Präsident Barack Obama für neue Friedensverhandlungen im
Nahen Osten, fügte der Sprecher hinzu. Ende dieser Woche will der
US-Sondergesandte George Mitchell in die Region reisen. Sein Land hatte
einen Siedlungsstopp wiederholt zur Bedingung gemacht. Bereits in der
vergangenen Woche kündigte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu jedoch
an, die Bauvorhaben in den besetzten Gebieten höchstens vorübergehend
unterbrechen zu wollen. Im Westjordanland leben derzeit etwa 300.000
jüdische Siedler, in Ost-Jerusalem sind es um die 200.000.